Zum 1. Mai 2013 – Wert der Arbeit

Dieses Jahr, 2013, ist ein besonderes Jahr für den Tag der Arbeit. Zum einen feiert unsere SPD im Mai 2013 einen runden Geburtstag: Am 23. Mai vor 150 Jahren wurde der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein gegründet, aus dem die SPD hervorging. Zum Anderen denken und erinnern wir dieser Tage auch daran, dass am 2. Mai 1933 die Nazis die Gewerkschaftshäuser stürmten und die Gewerkschaften verboten. Viele Gewerkschafter und Sozialdemokraten wurden ermordet, inhaftiert oder ins Exil getrieben. Die Ereignisse im Mai 1933 sind zugleich Mahnung, dass eine freie und gerechte Gesellschaft nur mit freien Gewerkschaften und starken Arbeitnehmervertretungen in den Betrieben und Verwaltungen möglich ist.
Und schließlich ist der 1. Mai natürlich auch der Tag der Arbeit, an dem wir besonders darauf aufmerksam machen wollen, dass Arbeit wieder den Stellenwert bekommen muss, der ihr zusteht. Für die CDU/CSU und die FDP impliziert Arbeit nicht einen Wert, sondern stellt vor allem einen Kostenfaktor dar: Arbeit ist eine Ziffer, die man klein halten muss. Aber das ist in unseren Augen das falsche Verständnis unserer Marktwirtschaft, die als soziale Marktwirtschaft mit dem Versprechen „Wohlstand für alle“ angetreten ist.
Seit Jahren erleben wir einen Prozess der massiven Entwertung von Arbeit. Der Arbeitsmarkt in Deutschland ist tief gespalten. Der Niedriglohnsektor ist deutlich gewachsen, prekäre Formen von Beschäftigung haben zugenommen. Ältere Menschen und Langzeitarbeitslose haben auf dem Arbeitsmarkt nur noch wenig Chancen. Auch Alleinerziehende und junge Erwachsene haben es nach wie vor schwer, Fuß zu fassen – das Armutsrisiko in diesen Gruppen hat deutlich zugenommen. Eine weitere Spaltung verläuft zwischen Männern und Frauen. Eine Lohndifferenz von immer noch 22 % bei gleicher Arbeit ist ein gesellschaftlicher Skandal, für den es endlich eine gesetzliche Lösung braucht. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben dazu mit unserem Entgeltgleichheitsgesetz einen konkreten Entwurf vorgelegt.
Wir brauchen eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Sozial ist, was Arbeit schafft, von der man anständig leben kann. Darum wollen wir – gemeinsam mit den Gewerkschaften – einen gesetzlichen Mindestlohn. Mindestens 8,50 EUR, gesetzlich garantiert und überall. Zur neuen, gerechten Ordnung auf dem Arbeitsmarkt gehört auch die Einschränkung von befristeten Arbeitsverträgen. Die sachgrundlose Befristung muss abgeschafft werden.
Die Zahl der Beschäftigten in Leiharbeit und mit Schein-Werkverträgen, in befristeten und geringfügigen Arbeitsverhältnissen steigt. Deshalb: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit ohne Ausnahme, mehr Mitbestimmungsrechte für die Betriebsräte in den Einsatzbetrieben, Verbot befristeter Verträge bei den Leiharbeitsunternehmen. Wir brauchen eine gesetzliche Lösung gegen den Missbrauch der Leiharbeit zu Lohndumping!
Bei der Landtagswahl in Bayern am 15. September und bei der Bundestagswahl am 22. September geht es darum, ein neues Kapitel aufzuschlagen: Für den Wert der Arbeit und für die Würde der Menschen. Gegen Gier und gegen Eigennutz. Für mehr Gerechtigkeit!
Das sind Ziele, die sich lohnen. Arbeiten wir gemeinsam dafür, sie zu erreichen.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung und einen schönen Feiertag,
Ihr Tim Weidner

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