Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Freundinnen und Freunde der SPD, eine ereignisreiche Wahlkampfwoche liegt hinter uns: Am letzten Sonntag begeisterten Christian Ude und Margarethe Bause in ihrer ersten gemeinsamen Bierzeltveranstaltung in Keferloh mehr als 1.000 Gäste. Am Montag trat Christian Ude beim Politischen Frühschoppen in Gillamoos auf und verdeutlichte vor über 2.000 Besuchern seinen Anspruch, […]
Die Wahlkampfzeitung für die Bundestags-, Landtags- und Bezirkstagswahlen im September 2013 ist fertig und wird in den nächsten Tagen im Stimmkreis verteilt. Unter folgendem Link kann sie jetzt schon online gelesen werden: http://www.spd-kreis-starnberg.de/die-1-wahlkampfzeitung-ist-veroeffentlicht/
Die ursprünglich für kommenden Samstag, 8. Juni, geplante Schifffahrt mit SPD-Spitzenkandidat Christian Ude und dem Starnberger Landtagskandidaten Tim Weidner auf dem Starnberger See wird verschoben. Der neue Termin ist nun Sonntag, der 16. Juni, voraussichtlich um 16 Uhr. Über die genaue Abfahrts- und Ankunftszeit informieren wir sobald wie möglich. Sie werden in Kürze auf dieser […]
Diese Woche wurde unser Tutzinger Genosse Johann Harvolk für sein langjähriges ehrenamtliches Engagement mit der Ehrenmedaille des Bezirksverbandes Oberbayern der AWO ausgezeichnet. Gleichzeitig wurde ihm der Titel des Ehrenkreisvorsitzenden verliehen. Laudator und Übergeber der Medaille war der stellvertretende Bezirksvorsitzende Peter Dingler: „Diese Auszeichnung soll ein symbolisches Dankeschön sein und eine besondere Wertschätzung für Menschen, die […]
Am 23. März 2013 jährt sich zum 80. Male die Zustimmung des Deutschen Reichstages zum sogenannten „Ermächtigungsgesetz“, mit dem die Demokratie in Deutschland endgültig abgeschafft und eine faschistische Diktatur errichtet wurde. Dieses „Ermächtigungsgesetz“, mit dem die Naziregierung vom Reichstag fast unbeschränkte Vollmachten erhielt, fand die Zustimmung aller bürgerlichen Parteien. Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion stimmte trotz massiver […]
Über 300 SPD-Kommunalpolitiker aus Deutschland haben sich am vergangenen Wochenende in Würzburg getroffen. Unter dem Motto „Kommunen stärken – Zukunft schaffen“ wurde bei der Bundesdelegierten-versammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) über neue Weichenstellungen für die Städte und Gemeinden diskutiert; beispielsweise die Chancen und Risiken bei der Energiewende und eine stärkere Beteiligung der Menschen bei […]
Nicht nur Vilshofen war beim Politischen Aschermittwoch der Bayern SPD bis auf den letzten Platz besetzt – auch der Theatersaal in Leutstetten war so voll wie in keinem Jahr zuvor. Vilshofen: SPD 5000 Besucher vs. CSU in Passau 4000 Besucher Leutstetten: SPD 150 Gäste vs. CSU in Starnberg 80 Gäste. Wenn das kein gutes Omen […]
Mit 14 % hat sich der Landkreis Starnberg hervorragend behauptet, zumal ja die Beteiligung der Bürger aus den wohlhabenden Regionen Bayerns beim Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren geringer ausgefallen ist. Studiengebühren gehören somit auch in Bayern – seit der Niedersachsenwahl das einzige Bundesland, das noch daran festhält – bald der Vergangenheit an. Horst Seehofer ließ […]
Kommt die Liberalisierung des europäischen Wassermarktes? Das plant die EU-Kommission in einer Konzessionsrichtlinie. Demnach kann unter bestimmten Bedingungen durch europäisches Recht die Privatisierung der Wasserversorgung künftig auf kommunaler Ebene erzwungen werden. Der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments hat am 24. Januar 2013 dieses Vorhaben nicht blockiert. Die Wasserversorgung ist nicht als Ausnahmetatbestand in die neue Konzessionsvergaberichtlinie […]
Am 17. Januar hat die 14-tägige Eintragungsfrist des Volksbegehrens für die Abschaffung der Studiengebühren in Bayern begonnen. Alle wahlberechtigten Bürger Bayerns sind damit nun gefragt, über die Zukunft der Studiengebühren mitzubestimmen. Das Volksbegehren ist gut gestartet und hat gute Chancen zum Erfolg. Deshalb appelliert Tim Weidner, Landtagskandidat der SPD im Stimmkreis Starnberg: „Geben auch Sie […]