Bundespräsident Wulff tritt zurück

Der zehnte Bundespräsident Deutschlands war der mit der kürzesten Amtszeit: Nach nur 598 Tagen nimmt Wulff Abschied von Schloss Bellevue. Er zog damit die Konsequenz aus dem Antrag der Staatsanwaltschaft in Hannover zur Aufhebung seiner Immunität.

Die Ermittlungsbehörde hatte mitgeteilt, es gebe einen Anfangsverdacht wegen Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung gegen den früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten. Das habe die umfassende Prüfung neuer Unterlagen und die Auswertung weiterer Medienberichte ergeben. Selbstverständlich gelte auch nach Bejahung des Anfangsverdachts die Unschuldsvermutung.

Christian Wulff sorgte während seiner Amtszeit mit Aussagen wie: „Der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.“ für Wirbel und brachte vor allem die eigenen Parteifreunde gegen sich auf. Bei der Opposition verschaffte er sich hingegen Respekt. Vor allem bei SPD und Grünen fing man an, sich mit dem neuen Merkel-Präsidenten zu arrangieren. Wulff zählte auch als Bundespräsident zu den beliebten Politikern, bis Dezember vergangenen Jahres. Dann geriet seine Welt ins Wanken.

Die Frage, ob er sich in irgendeiner Form in seinem Amt als Ministerpräsident oder als Bundespräsident schuldig gemacht hat, müssen Richter klären. Nur ein Bundespräsident, der aus den Schlagzeilen nicht mehr heraus kommt verliert sehr schnell seine Glaubwürdigkeit. Zunehmend gelangt der Bürger zu der Erkenntnis, irgendetwas muss letztlich ja doch dran sein, denn so ganz ohne Grund recherchieren und berichten die Medien auch nicht.

„Beamtinnen und Beamte müssen jeden Anschein vermeiden, im Rahmen ihrer Amtsführung für persönliche Vorteile empfänglich zu sein… (gem. § 70 BBG). Christian Wulff hätte die Möglichkeit gehabt, ohne zu lamentieren, durch klare und deutliche Erklärungen den Anschein wieder herzustellen. Aber er hat es vorgezogen so zu handeln, wie wir es in den letzten Wochen wahrgenommen haben. Mit der Einleitung staatsanwaltlicher Ermittlungen war der Rubikon dann auch für ihn überschritten. Heute Morgen soll er sich zum Rücktritt entschlossen haben. Damit nimmt die kürzeste Präsidentschaft in der Geschichte der Bundesrepublik ihr Ende – so ungewöhnlich, wie sie begonnen hatte.